Wolfgang Kessler
Weltbeben
Auswege aus der Globalisierungsfalle 
Oberursel (Publik-Forum) November 2002
ISBN 3-88095-125-X
[Die Ziffern in den eckigen Klammern zeigen den Beginn der jeweiligen Seite in diesem Buch an.]
[10]
PROBLEME
Die globale Revolution des Lebens
Wie der Traum vom freien Welthandel erst politisch missbraucht und dann zum Albtraum wurde
Die Deutschen haben Angst vor der Globalisierung, sagen alle Umfragen. Auf den ersten Blick ist diese Angst völlig unverständlich. Denn Globalisierung ist doch eine feine Sache. Das Vergnügen beginnt schon beim Essen. Es gibt ständig Kaffee, Tee und Kakao und das ganze Jahr über Früchte aus aller Welt. Dazu kommen andere nette Dinge für das Leben: Möbel aus Schweden, Taschen aus Afrika, preiswerte Autos aus Asien. Und dann sind da noch die unzähligen Möglichkeiten, die Welt kennen zu lernen: durch Auslandsaufenthalte in Schule, Universität oder Beruf durch den Urlaub in aller Welt. Nicht zuletzt sind per elektronischer Post und Fax immer mehr Menschen rund um die Uhr zu erreichen. Die Welt wird zum globalen Dorf. Wer kann angesichts solcher Möglichkeiten eigentlich verstehen, dass die meisten Menschen vor der Globalisierung Angst haben? Die Antwort liefert erst der zweite Blick, der Blick hinter die Kulissen dessen, was unter dem Begriff Globalisierung abläuft. Die Menschen genießen zwar, dass ihnen immer mehr Produkte aus der ganzen Welt zur Verfügung stehen, doch sie spüren auch, dass sich die Welt um sie herum rasant, ja revolutionär verändert. Und sie fragen sich, welche Konsequenzen diese Veränderungen für ihr Leben haben.
Die Welt wird auf den Kopf gestellt
Globalisierung bedeutet nämlich nicht mehr und nicht weniger, als dass die ganze Welt zu einem Produktionsstandort geworden ist. Zum Beispiel für Jeans. Da bauen Inder mit deutschen Pestiziden und Düngemitteln [11] Baumwolle an. Diese wird dann in der Türkei zu Garn gesponnen und in Taiwan zu einem Stoff gewebt. Franzosen färben dann mit chinesischen Farbstoffen die Stoffe ein, bevor sie dann im mittelamerikanischen Honduras ‑ unter Verwendung britischer Kurzwaren ‑ zu Jeans genäht werden. Das Ganze geschieht im Auftrag einer US-amerikanischen Firma, die auch für den deutschen Markt Markenjeans herstellt. Und selbst nachdem die Jeans aufgetragen sind, ist die Globalisierung möglicherweise nicht zu Ende. Dann könnte der Jeansträger seine Hose in die Altkleidersammlung geben, die sie in einem armen schwarzafrikanischen Land auf den Markt wirft oder verschenkt.
Zwar ist die Globalisierung der Produktion in der Textilbranche besonders weit fortgeschritten. Doch auch die meisten anderen großen Unternehmen und Organisationen nutzen den Weltmarkt der Arbeitskräfte. Die Lufthansa lässt Teile ihrer Finanzbuchhaltung von Indien aus führen, weil dort wesentlich billiger gearbeitet wird. Dasselbe praktiziert sogar die Welthandelsorganisation. Sie hat viele Dienstleistungen wie Übersetzungen in die preiswerte Dritte Welt ausgelagert, um die Kosten zu senken. Und dies kann sie tun, weil sich die Kosten für Transport und Kommunikation in den letzten Jahrzehnten stark verringert haben. Ein Telefongespräch von New York nach London kostet nur noch den zehnten Teil seines Preises von 1970. Die Gebühren für die Nutzung von Satelliten sind seit 1985 um den Faktor 50 zu 1 gefallen. »Die heutige Ära der Globalisierung entsteht im Zuge fallender Telekommunikationskosten; durch Mikrochips, Satelliten, Glasfaserkabel und das Internet wird die Welt nahezu flächendeckend verwoben«, beschreibt DaimlerChrysler-Chef Jürgen Schrempp die Entwicklung und trifft den Nagel auf den Kopf. Die Dynamik der Weltwirtschaft sprengt (fast) alle Grenzen ‑ und die Menschen spüren das.
Neue Freiheit ‑ alte Gefahren
Man könnte ja meinen, die Sache mit den Gewinnern und den Verlierern sei ganz einfach: Jene, die die meisten und die modernsten Produkte herstellen und in andere Länder liefern, sind die Gewinner ‑ und jene, die nur die Wahl haben, sie zu kaufen, sind die Verlierer. Doch so einfach ist die Sache auch wieder nicht. Natürlich ist die Globalisierung zunächst ein Vorteil für die produktivsten und exportstarken Volkswirtschaften [12] im Norden der Welt. Ihre transnationalen Konzerne schlucken ständig kleinere Konkurrenten, um noch mächtiger zu werden. Sie versuchen, jede Marktlücke mit ihren Produkten zu schließen. Jeder neue Markt ist für sie eine neue Gewinnchance.
Auch für bestimmte Arbeitnehmer-Gruppen ist die Globalisierung eine Frischzellenkur. Denn die globale Informationsgesellschaft macht es für Beschäftigte mit bestimmten Qualifikationen möglich, viele Arbeiten zu jeder Zeit an jedem Ort durchzuführen ‑ teilweise auch an jedem Ort der Welt. Wer die Klaviatur der Informationsgesellschaft beherrscht, kann sich auf Mallorca niederlassen und dort für verschiedene Unternehmen arbeiten: Sonne, Wind und Arbeit ‑ was will man mehr? Wer die Tastatur der globalen Techno-Gesellschaft noch besser beherrscht, kann an seinem eigenen Schreibtisch ein Unternehmen gründen und über das Internet Waren in die ganze Welt verkaufen, ohne je mit diesen Waren in Berührung zu kommen. An Visionen für die künftige Arbeitsgesellschaft fehlt es nicht.
Doch über all diesen Visionen liegen beträchtliche Schatten. Die globale Wirtschaft ist nämlich eine brutale Konkurrenzwirtschaft. Immer mehr Unternehmen stehen unter wachsendem Druck ausländischer Konkurrenz, auch jeder Produktionsstandort ‑ und die Beschäftigten ohnehin. Die Folgen sind hart ‑ für alle Beteiligten. Da konkurrieren ganze Regionen um die Ansiedlung eines großen Industrieunternehmens und werfen dazu alles in die Waagschale, was sie haben: günstige und gute Arbeitskräfte und vor allem Subventionen und nochmals Subventionen. In diesem Konkurrenzkampf entschied sich DaimlerChrysler, den Smart im französischen Lothringen zu bauen und nicht im badischen Rastatt. BMW fertigt künftig in Leipzig und nicht in Magdeburg.
Bei alledem stehen die Unternehmen unter einem doppelten Druck. Sie müssen ‑ wie schon immer ‑ Produkte so effizient und qualitätsstark herstellen wie möglich und dabei ständig die Kosten senken, um mit den Angeboten der Konkurrenten mithalten zu können. Dazu kommt jedoch noch ein zweiter Druck. Im Zuge der Globalisierung der Finanzmärkte haben sich US-amerikanische und britische Rentenfonds in deutsche Unternehmen eingekauft und erwarten nun von diesen Unternehmen eine Rendite, wie sie von großen britischen und amerikanischen Aktiengesellschaften erwartet wird: zehn Prozent und mehr. Viele deutsche Großunternehmen wiesen lange Zeit wesentlich geringere Renditen auf. Daraus resultiert speziell in Deutschland ein ungeheurer Zwang zur Rationalisierung: Arbeitskräfte werden durch Technik ersetzt. Nach Angaben von G. Boxberger und H. Klimenta gingen in der deutschen Industrie zwischen 1991 und 1995 insgesamt 1,2 Millionen Arbeitsplätze durch die Globalisierung verloren. Sollen jedoch die deutschen Kapitalrenditen an die Erwartungen der Börsianer in New York und London angepasst werden, dann dürften diese Arbeitsplatzverluste erst der Anfang gewesen sein. Denn die US-Großbank Citicorp erzielt ein Betriebsergebnis von rund 68 000 US-Dollar pro Mitarbeiter. Wenn die Deutsche Bank ebenso »produktiv« sein wollte, dann müsste sie von ihren 74 000 Mitarbeitern im Jahre 1998 30 000 entlassen ‑ das wären 42 Prozent der Belegschaft.
Bei anderen global agierenden Großunternehmen wären die Verhältnisse ähnlich: Die Dresdner Bank und die Commerzbank müssten mehr als die Hälfte ihrer Beschäftigten entlassen, die Deutsche Telekom 92 000 von 225 000, um ihren jeweiligen Konkurrenzunternehmen Paroli zu bieten. Wie schnell dies geschieht, ist nicht sicher. Dass es früher oder später geschieht, das halten die Buchautoren Boxberger und Klimenta für ganz sicher: »Heutige Börsenkurse nehmen diese zukünftigen möglichen Entlassungen vorweg und zwingen die Unternehmen gleichzeitig, diese auch durchzuführen, denn Aktionäre wollen durch maximal hohe Gewinne bei Laune gehalten werden.«
Vor diesem Hintergrund ist die Angst der Menschen mehr als berechtigt. Sie haben Angst vor Veränderungen, die ihre Existenz bedrohen. Und sie haben umso mehr Angst, je älter sie sind oder je unflexibler sie sind, weil sie zum Beispiel Kinder haben. Sie haben noch mehr Angst, wenn sie ‑ aus welchen Gründen auch immer ‑ nicht die Qualifikationen vorweisen können, die die globale Wirtschaft fordert. Und am meisten fürchten sich jene, die in diesem Konkurrenzkampf absolut schlechte Karten haben: die Kranken, die Behinderten oder all diejenigen mit einem Handicap, das ihre Marktfähigkeit verringert. Sie wissen, [14] dass der globale Konkurrenzkampf brutal ist und dass sie diejenigen sein könnten, die am Ende von den Hunden gebissen werden.
Computerinder und Frauenhandel
Dieser globale Konkurrenzkampf tobt auch im Süden der Welt. Auch hier spaltet er ganze Gesellschaften, ja Kontinente in Gewinner und Verlierer. In den asiatischen Schwellenländern wie Korea, Taiwan, Indien Indonesien oder zunehmend auch China gibt es Millionen Menschen, deren Lebensstandard durch die Globalisierung gestiegen ist. Sie arbeiten für exportstarke Unternehmen, die von dem liberalisierten Weltmarkt profitieren. Zigtausend gut ausgebildete indische Informatiker aus Bangalore können sich weltweit die besten Jobs aussuchen ‑ und sind Gewinner der Globalisierung. In Indien und China genießen inzwischen 200 bis 300 Millionen Menschen den gleichen Lebensstandard wie durchschnittliche US-Amerikaner und Westeuropäer.
Doch die Spaltung in Gewinner und Verlierer geht auch in Asien mitten durch die Gesellschaften hindurch. Da ist zum Beispiel die 21-jährige Yetti aus Indonesien. Sie erzählte einem Mitarbeiter einer deutschen Hilfsorganisation ihr Schicksal: »Ich arbeite als Näherin in der großen Fabrik Tunex in der Nähe von Jakarta. Ich war froh, als ich diesen Job bekam. Deshalb habe ich mein Heimatdorf verlassen, meine Familie und meine Freunde. Auch meinen kleinen Sohn Asmara habe ich zurückgelassen. Die meisten in unserem Dorf sind arm. Es reicht kaum zum Leben, und viele sterben früh. Ich hatte gehofft, durch meine Arbeit die Familie zu Hause unterstützen zu können. Doch es ist anders gekommen. Ich verdiene so wenig, dass ich nichts nach Hause schicken kann. Manchmal arbeite ich 80 Stunden in einer Woche und verdiene dabei 2,50 US-Dollar am Tag. Vor kurzem sagte unser Aufseher, jede von uns müsste pro Tag 350 Kleidungsstücke nähen, vorher dürften wir nicht nach Hause gehen. Einige von uns protestierten ‑ sie wurden bedroht, manche sogar geschlagen. So arbeiteten wir bis in die Nacht und waren völlig fertig. 1700 Arbeiterinnen sind wir, fast alle junge Frauen. Wir arbeiten für eine Firma in Deutschland. Dorthin werden die Sachen geschickt, die wir nähen, und sehr teuer verkauft, für 100 Mark, habe ich gehört. 100 Mark, dafür muss ich 20 Tage arbeiten.« [15] 
Das Schicksal von Yetti teilen Millionen, speziell Frauen, in der Dritten Welt. Sie haben auf die Vision des Weltmarktes gesetzt und sind nun ein kleines Schräubchen im weltweiten Getriebe der Konzerne. Zwar profitiert eine dünne Schicht gut ausgebildeter jüngerer Frauen auch in der Dritten Welt von den neuen Berufs- und Aufstiegschancen in den internationalisierten Produktionsbereichen, vor allem in der Telekommunikation. Die große Mehrheit der Frauen, gerade in der Dritten Welt, zählt aber zu den Verlierern der Globalisierung. Sie fristen ihre Existenz als Billigarbeitskräfte im Textilbereich oder verrichten unqualifizierte Jobs in der Industrie. Häufig wird ihnen der Zugang zu Bildung verwehrt ‑ nach Angaben der UNO stellen sie zwei Drittel aller erwachsenen Analphabeten. Weltweit verdienen die Frauen in der gleichen Industrie 30 bis 40 Prozent weniger als Männer. Besonders groß ist ihre Ausbeutung bei der Haus- und Kinderarbeit für reiche Haushalte, die sie meist als völlig rechtlose Migrantinnen leisten ‑ oft genug mit Gewalt konfrontiert. Im Gegensatz zu ihrem bisherigen Leben in Dörfern und Kleinstädten gewinnen die Frauen zwar durch die Globalisierung neue Handlungsmöglichkeiten, bezahlen dafür aber mit der harten Suche nach schlecht bezahlten, völlig ungeschützten Arbeitsverhältnissen. Die brutalste Form der Ausbeutung ist der wachsende globale Frauenhandel, vor allem im Rotlichtmilieu.
Alles begann mit einem Traum
Bei alledem steckt hinter der Globalisierung eigentlich ein Traum, ja sogar eine Utopie. Es ist die Utopie der freien Marktwirtschaft: Die Menschen melden auf dem Markt ‑ also vor allem in den Geschäften ‑ihre Bedürfnisse an. Sie zeigen den Unternehmen, was sie zu kaufen wünschen. Diese erkennen, dass sie mit der Befriedigung dieser Wünsche Gewinne machen können. Deshalb produzieren sie die gewünschten Waren und Dienstleistungen so schnell wie möglich. Damit die Menschen nicht von einzelnen Anbietern abhängig sind ‑ und dann hohe Preise zahlen müssten ‑, gibt es die Konkurrenz. Sie sorgt dafür, dass sich mehrere Unternehmen darum reißen, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Deshalb bieten mehrere von ihnen die gleichen Waren und Dienstleistungen an ‑ zum Vorteil der Verbraucher. [16]
Sie können nun zwischen teuren und billigen, anspruchsvolleren und weniger anspruchsvollen Waren und Dienstleistungen auswählen. Die Konkurrenz senkt die Preise und erhöht die Qualität. Am Ende entsteht, so die Vision, eine demokratische Wirtschaft: Die Unternehmen produzieren zwar aus eigenem Gewinninteresse, aber nur, was die Verbraucher wünschen. Das heißt: Die Kunden, also die Menschen, bestimmen die Wirtschaft.
Und Globalisierung bedeutet nur, dass dieser Traum auf den Weltmarkt übertragen wird. Die Vision vom freien Weltmarkt ist dann erfüllt, wenn jeder Produzent jedes Produkt in jeder Region der Welt mit Arbeitskräften aus jeder Region der Welt herstellen und das Produkt frei in jeder Region der Welt anbieten kann. Dann bestimmen auch weltweit die Kunden die (Welt-)Wirtschaft. Und dies ‑zumindest laut Theorie ‑ mit Gewinn: Der englische Ökonom David Ricardo versuchte bereits im 18. Jahrhundert aufzuzeigen, dass eine Spezialisierung verschiedener Anbieter aus verschiedenen Ländern auf eine Produktion, bei der sie ihre Stärke ausspielen können, für alle Länder Vorteile hat. Durch den internationalen Austausch der Handelsvorteile verbuchen alle Beteiligten Wohlstandsgewinne. Ein Traum wird Wirklichkeit: Eine Wirtschaftsweise, die einst auf lokalen Märkten begann und entwickelt wurde, macht die Welt zum Dorf ‑ und schafft Wohlstand für alle. Und zwar jenen Wohlstand, den die meisten Bürgerinnen und Bürger in den Industrieländern genießen können.
Es ist dieser Traum von einem wachsenden globalen Wohlstand durch eine globale Wirtschaft, den auch die Medien verbreiten. In jeden Slum der Welt flimmern die Bilder von einem westlichen Lebensstil, der scheinbar keine Sorgen, dafür aber einen unermesslichen Wohlstand kennt. Damit erzeugen die Medien ‑ selbst globalisiert und weltweit zu wenigen großen Konzernen fusioniert ‑ einen Mythos von Globalisierung: den Glauben an eine Weltwirtschaft, die in jeder Ecke der Welt jenen Wohlstand produziert, den Hollywood der ganzen Welt als »American Way of Life« vorführt.
Dabei verdrängen die Medien auf subtile Weise, dass sich die weltwirtschaftliche Entwicklung nicht nach Träumen richtet, sondern nach wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen. Hinter dem Zauberwort [17] Globalisierung verbirgt sich der knallharte Kampf um wirtschaftliche Interessen. Und dieser Kampf tobt seit langem.
Vom Traum zur Weltwirtschaftskrise
Globalisierung im Sinne eines internationalen Warenaustausches ist nichts Neues. Schon vor Tausenden von Jahren trieb man Handel ‑zum Beispiel zwischen dem heutigen Nahen Osten und dem Mittelmeerraum. Später gaben die Kreuzzüge dem Handel starke Impulse, noch stärkere erhielt er durch die Kolonisation, wobei die internationale Arbeitsteilung äußerst einseitig war: Die Kolonisatoren holten sich die Rohstoffe aus den Kolonien, bauten dort an, was sie selbst wollten, und lieferten in diese Regionen, was sie dort für nötig hielten.
Schon damals zeigte sich ein Widerspruch, der den internationalen Handel bis heute prägt: Das wirtschaftliche Interesse an neuen, größeren Absatzmärkten gerät in heftige Konflikte mit dem politischen Willen, die eigenen Märkte von anderen Eroberern abzuschotten. In der Geschichte versuchten deshalb nahezu alle Regenten, die eigenen Märkte durch Zölle, Verbote und andere Einfuhrhindernisse vor Einfuhren zu schützen, während sie ihre Exporteure häufig finanziell förderten, damit diese ihre Waren in anderen Ländern billiger anbieten konnten als die dortigen Hersteller.
Mit der industriellen Revolution eskalierte dieser Widerspruch. Der Einsatz von Maschinen und die Massenproduktion steigerten die Güterproduktion und ließen die Produzenten immer stärker nach ausländischen Absatzmärkten suchen. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts tobte der Kampf zwischen wirtschaftlichen und politischen Interessen besonders heftig. Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Konflikt zwischen Protektionisten und Freihändlern während der 1929 einsetzenden Weltwirtschaftskrise. Immer mehr Länder versuchten, ihre nationale Arbeitslosigkeit durch möglichst billige Exporte in andere Länder abzubauen. Darauf reagierten diese mit der Abschottung ihrer Märkte. Daraus entwickelte sich ein Außenhandelskrieg, den letztlich alle Nationen verloren, weil sie sich gegenseitig in die Krise konkurrierten und protektionierten. [18]
Freihandel ‑ Vision der Mächtigen
Nach dem Zweiten Weltkrieg versuchten die Politiker aller Länder, diesen Grundwiderspruch zu überwinden und den Welthandel auf eine neue Grundlage zu stellen. Dies scheiterte jedoch bereits im Ansatz. Denn: Die Weltpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg wurde ebenfalls von Interessen bestimmt, nämlich von denjenigen der Siegermacht USA. Sie brauchte schleunigst Absatzmärkte für ihre hoch produktive Noch-Kriegsindustrie. Deshalb gehörten (und gehören) die USA zu den treibenden Kräften hinter dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) aus dem Jahre 1947, das bereits ein Jahr später von 54 Staaten akzeptiert wurde. Es verpflichtete die Unterzeichnerstaaten, den internationalen Handel von Zöllen und anderen Hindernissen zu befreien. Dieses Anliegen wird seit 1995 von der Welthandelsorganisation (WTO) vertreten, die auf der Grundlage des Zolll- und Handelsabkommens gegründet wurde.
Dieses Abkommen bedeutete den Startschuss für die Globalisierung moderner Prägung. In acht jahrelangen Verhandlungsrunden befreiten die Mitgliedsstaaten des GATT den Welthandel von Hindernissen. Die Zölle wurden für viele Waren drastisch gesenkt. Diese Liberalisierung trug ihren Teil dazu bei, dass der Welthandel in den Jahrzehnten seit 1947 rasant gewachsen ist ‑ nach Angaben der Welthandelsorganisation um durchschnittlich 6,1 Prozent pro Jahr. Vor allem nach dem Fall des Eisernen Vorhangs Ende der achtziger Jahre nahm die weltwirtschaftliche Dynamik rasant zu. Neue Märkte öffneten sich. Dies schlug sich auch in den Zahlen nieder. Zwischen 1985 und 2000 verdreifachten sich die weltweiten Ein- und Ausfuhren. Der Wert der Auslandsinvestitionen hat sich im gleichen Zeitraum versechsfacht. Geradezu explodiert ist der Handel mit Devisen. Täglich setzten die Devisenbörsen der Welt im Jahre 2001 rund 1210 Milliarden US-Dollar um, so die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel ‑ etwa zehn Mal so viel wie noch vor zehn Jahren.
Es ist diese Dynamik, die weltweit das Leben der Menschen revolutioniert. Doch der alte Streit tobt weiter. Der Traum von den Wohlstandsgewinnen für alle durch globalen Freihandel wird als Mythos [19] hochgehalten. Gleichzeitig setzen sich unter dem Deckmantel dieser Freihandelsdoktrin brutal die Interessen des Stärkeren durch und machen den Freihandel zur Karikatur seiner selbst.
GATT und TRIPS oder Foulplay statt Fairplay
Eigentlich soll der freie Welthandel ja gerade den wirtschaftlich schwächeren Ländern helfen. Denn: Wirtschaftlich schwächere Länder können häufig zu günstigeren Kosten produzieren und ihre Waren billiger in andere Länder liefern. Wenn ihre Exporterträge steigen, dann steigt irgendwann auch der Lebensstandard der Menschen in diesen armen Ländern. Und ist die Welthandelsorganisation nicht eine der demokratischsten Organisation der Welt? Eigentlich schon, denn hier hat jedes Land eine Stimme, und Beschlüsse werden einstimmig gefällt. Also können doch auch Entwicklungsländer ihre Wünsche durchsetzen.
In der Theorie ist dies sicher richtig. Doch die Praxis der Weltwirtschaft beweist, dass alle Theorie spätestens dann grau wird, wenn wirtschaftliche Interessen im Spiel sind. Und die wirtschaftlichen Interessen auf dem Weltmarkt sind immens: Es geht um dreistellige Milliardenbeträge jedes Jahr. Dafür sind viele Mittel recht, die das angebliche Fairplay auf dem Weltmarkt zu einem Foulplay machen. Es beginnt schon bei kleinen Nachteilen für die Entwicklungsländer. Viele von ihnen können sich zum Beispiel am Ort der WTO-Zentrale in Genf allenfalls eine ganz kleine Delegation leisten, die niemals in der Lage ist, die vielfältigen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zu verfolgen, geschweige denn zu beeinflussen. Noch viel schwerer wiegt, dass Länder wie Haiti oder auch Thailand zwar ebenso eine Stimme besitzen wie die USA. Im Gegensatz zu den USA sind Haiti oder Thailand aber als einzelne Delegationen beliebig erpressbar, weil ihre Exporteure auf den riesigen nordamerikanischen Markt angewiesen sind, die US-Exporteure aber kaum auf die Märkte in Haiti oder Thailand. So reicht ein Wink der US-Delegation mit dem Zaunpfahl, um die Delegationen kleinerer Entwicklungsländer gefügig zu machen. Im Prinzip sind alle Länder in der WTO gleich, doch einige Mächtige sind eben gleicher. Dem könnten die Entwicklungsländer nur ihre gemeinsame Macht entgegensetzen, doch für eine breite Solidarität sind ihre Einzelinteressen zu unterschiedlich. [20]
So herrscht denn in der Welthandelsorganisation das Recht des Stärkeren ‑ und nicht nur dort. Auch im Welthandel halten sich die Industrieländer beileibe nicht an ihr Bekenntnis zu einem möglichst freien Handel, sondern variieren die Freiheit des Handels fast beliebig nach ihren Interessen: Sie wollen so viel wie möglich in andere Länder exportieren und ihre eigenen Märkte vor zu vielen Importen aus anderen Ländern schützen. Wie konsequent die Industrieländer dieses Interesse gerade gegen Entwicklungsländer durchsetzen, das zeigen die Regelungen bei Rohstoffen, Textilien und Agrarprodukten. Sehr großzügig verfahren zum Beispiel die Länder der Europäischen Union im Umgang mit Rohstoffen wie Kaffee, Kakao und vielen anderen: Sie dürfen zollfrei importiert werden. Diese Großzügigkeit ist leicht zu erklären: Die EU-Länder verfügen über diese Rohstoffe nicht. Sobald die Rohstoffe jedoch verarbeitet sind, werden Zölle fällig. Auf diese Weise schützt die EU ihre eigenen verarbeitenden Betriebe vor der Billigkonkurrenz aus dem Süden, während die Entwicklungsländer keinerlei finanziellen Anreiz haben, eine verarbeitende Industrie aufzubauen. Sie werden auf die Rolle reiner Rohstofflieferanten beschränkt.
Ähnlich restriktiv verfahren die Industrieländer im Bereich der Textilien. Der Welttextilhandel hat immerhin ein Volumen von 260 Milliarden US-Dollar ‑ davon entfallen 172 Milliarden Dollar auf die Entwicklungsländer. Entsprechend versuchten diese immer wieder, den Industrieländern ‑ gemäß deren Bekenntnis zu einem freien Welthandel ‑ einen freien Marktzugang abzuringen. Bisher vergeblich. Mit allen Mitteln und Tricks, die gelegentlich auch als Qualitätskontrollen bezeichnet werden, schützen sich die Industrieländer vor Importen aus den Entwicklungsländern. Die UNO-Organisation für Handel und Entwicklung (UNCTAD) schätzt, dass den Entwicklungsländern jährlich 75 Milliarden US-Dollar an Textilexporten entgehen, weil der Norden seine Grenzen für diese Produkte nicht öffnet.
In anderen Bereichen setzen die Industrieländer ihre Interessen dagegen mit finanzieller und politischer Macht durch. Über 300 Milliarden Dollar pumpen sie jährlich als Subventionen in ihre Landwirtschaft. Dabei verweigern sie nicht nur den Freihandel für landwirtschaftliche Waren, sondern subventionieren sogar noch die Agrarexporte in andere Länder, vor allem in die Länder der Dritten Welt – mit [21] verheerenden Konsequenzen. Denn die hoch subventionierten Lebensmittel aus dem Norden verdrängen in vielen Entwicklungsländern Nahrungsmittelproduzenten vom Markt, die gegen die subventionierten Produkte aus dem Norden nicht konkurrieren können. So fürchtet Indien derzeit den Import von hoch subventioniertem Hühnerfleisch aus den USA. In Indien stellen 1,5 Millionen Menschen jährlich 700 Millionen Kilogramm Hühnerfleisch her ‑ allerdings zu einem höheren Kilopreis als das hoch subventionierte Hühnerfleisch aus den USA. Wird Indien mit diesem Hühnerfleisch überschwemmt, dann kann dies bis zu 1,5 Millionen Arbeitsplätze kosten.
Ebenso rigoros etablierten die Industrieländer auch in anderen Bereichen Schutzsysteme für ihre Technologien. So gibt es seit 1995 ein Abkommen über den Schutz von geistigem Eigentum (TRIPS). Dieses Abkommen garantiert den Inhabern von technischen Patenten 20 Jahre lang das Recht auf die exklusive Verwertung ihrer Erfindungen in allen Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation. Die Folgen sind ebenfalls verheerend: Da 97 Prozent aller Patente von Unternehmen in den Industriestaaten gehalten werden, kontrollieren deren multinationale Konzerne, wer weltweit mit diesen Patenten arbeiten darf. Dieser Schutz verhindert eine nachholende industrielle Entwicklung und bedroht in manchen Bereichen sogar direkt Menschenleben: dann nämlich, wenn bestimmte Medikamente, zum Beispiel teure Medikamente gegen Aids, im Süden nicht nachproduziert, sondern vom Norden teuer importiert werden müssen, so dass viele Kranke sich diese Medikamente nicht leisten können. Durch dieses Abkommen gerät die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Entwicklungsländern mehr und mehr unter die Kontrolle der forschungs- und exportstarken transnationalen Konzerne der Industriestaaten.
GATS oder der Ausverkauf von Bildung und Gesundheit
Obwohl die Globalisierung die Welt bereits rastlos verändert, sind die Macher der Globalisierung mit der Entwicklung noch längst nicht zufrieden. Sie planen bereits den nächsten Schritt: den weltweit freien Handel von Dienstleistungen. Wie immer läuft die Planung der neuen Phase der Globalisierung über die Welthandelsorganisation in Genf ‑ und wie immer läuft sie hinter verschlossenen Türen. Grundlage [22] der neuen Globalisierungsoffensive ist das 1994 von den Mitgliedsstaaten der WTO verabschiedete »Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen« (GATS). Konkret geht es dabei nicht mehr nur um die Globalisierung von industrienahen Dienstleistungen wie Banken oder Versicherungen. Wirklich neu und durchaus bedrohlich ist jedoch der Versuch, über das GATS-Abkommen öffentliche Dienstleistungen wie jene für Bildung oder Gesundheit zu privatisieren und zu globalisieren.
Die britische Journalistin Maude Barlow hat ermittelt, dass große Kapitalanleger wie die US-Großbank Merril Lynch inzwischen bereits weit reichend planen. »Sie sagen voraus«, so Barlow in The Ecologist im Sommer 2001, »dass das Erziehungssystem innerhalb des nächsten Jahrzehnts global privatisiert werden wird, genauso wie das öffentliche Gesundheitswesen. Sie sagen, dass dort eine unermessliche Menge Profit zu machen ist. Die Europäische Union hat kürzlich angekündigt, dass jede öffentlich betriebene Schule in Europa bis zum Ende des Jahrzehnts eng mit einem Unternehmen verbunden werden muss.« Führt die Globalisierung also letztlich dazu, dass Bildung und Gesundheit irgendwann nur noch käuflich sind ‑ und den Reichen vorbehalten bleiben?
Diese Veränderungen werden nicht über Nacht kommen, doch sie sind bereits auf dem Weg, ohne dass die Weltöffentlichkeit dies bisher gemerkt hätte. In Zusammenarbeit mit der WTO wollen die Großunternehmen erreichen, dass ihnen globale und unwiderrufliche Regelungen überall auf der Welt den Zugang zu staatlichen Dienstleistungen garantieren. Bildung, Gesundheit und andere Dienstleistungen wie Umweltschutz sollen zu einer Ware werden wie alle anderen auch: nach betriebswirtschaftlicher Rentabilität kalkulierbar und privat abzurechnen.
Schon heute zeigt sich, dass die Globalisierer es ernst meinen. In so genannten Strukturanpassungsprogrammen fordert der Internationale Währungsfonds von den Schuldnerländern immer häufiger die Öffnung des Dienstleistungssektors für private Anbieter: Die Palette reicht dabei von Bildung und Gesundheit bis hin zur Wasserversorgung. Die Folgen sind hart: In Tansania gingen hunderttausende von Schülerinnen und Schülern mehrere Jahre lang nicht mehr in die Schule, weil Schulgebühren verlangt wurden. In Bolivien gab es gewaltsame Auseinandersetzungen, [23] nachdem die Wasserversorgung privatisiert werden sollte, weil die Menschen sich dann nicht einmal mehr ihr Wasser hätten leisten können. Die Globalisierung tritt in eine neue Phase: Jetzt sollen Gesundheit, Bildung und andere Grundbedürfnisse der Menschen zur weltweit gehandelten Ware werden.
Das Menschenbild der Globalisierer
In der Wirtschaftstheorie des Kapitalismus spielt der Mensch eine klare Rolle: Er ist der Homo oeconomicus. Im besten Falle trifft er in allen wirtschaftlichen und sozialen Fragen rationale Entscheidungen. Rational sind die Entscheidungen dann, wenn sie einem klaren Kosten- und Nutzenkalkül entsprechen: Ich tue dies, weil der künftige Nutzen die gegenwärtigen Kosten rechtfertigt. Dieses Prinzip prägt die Entscheidungen der Menschen schon lange ‑ allerdings nur in bestimmten Lebensbereichen. Bestimmte Lebensbereiche sparten die meisten Menschen von diesem Kosten-Nutzen-Kalkül aus: Familie, Freundschaften, teilweise aber auch Entscheidungen im Arbeitsbereich. Bis vor wenigen Jahrzehnten entschieden sich zwar die Menschen auch aus finanziellen Gründen für bestimmte Jobs. Andererseits identifizierten sich viele auch mit ihren Arbeitgebern, mit ihrer Region und nicht zuletzt mit ihrer Arbeit. Und all dies ‑ die soziale Einbettung der Arbeitnehmer und ihre Identifikation mit dem Arbeitgeber ‑ war ein Vorteil für die Wirtschaft.
Die Globalisierung der Wirtschaft und die allgegenwärtige Konkurrenz haben diese Prioritäten jedoch einschneidend verändert. Das Kosten- und Nutzenkalkül dringt nun vermehrt in Bereiche vor, in denen es vorher allenfalls schwach vertreten war: Die Entscheidung für oder gegen einen Job wird stärker nach finanziellen Kriterien gefällt; Freundschaften werden auch danach ausgesucht, ob sich Beziehungen für die Karriere ergeben; Schülerinnen und Schüler treffen ihre Entscheidungen oft genug nach dem Kosten-Nutzen-Kalkül; schon in Kindergärten dringen Leistungsansprüche ein. Der Markt wird zur zentralen Instanz.
Die Globalisierung hat ein Prinzip zerstört, das das Kosten-Nutzen-Kalkül noch am ehesten relativiert hat: das Prinzip der Nähe. Für eine wachsende Zahl von Unternehmen ist die Region, in der sie produzieren, [24] völlig unwichtig geworden. Sie müssen ihre Produktion nach den Entscheidungen von Konkurrenten in anderen Teilen der Welt ausrichten. Oft genug erleben Beschäftigte, dass weit entfernte Konzernzentralen über ihr Schicksal befinden. Die Menschen erleben, dass sie ihre Entscheidungen oft gar nicht mehr nach Kosten und Nutzen fällen können, weil sich die Bedingungen für die Kosten und für den Nutzen ständig verändern. Gefordert ist die absolute Flexibilität. »Das sichtbarste Zeichen dieses Wandels könnte das Motto ›nichts Langfristiges‹ sein. In der Arbeitswelt ist die traditionelle Laufbahn, die Schritt für Schritt die Korridore von ein oder zwei Institutionen durchläuft, im Niedergang begriffen«, schreibt der Soziologe Richard Sennett. Und diese Veränderung hinterlässt auch im Privatleben ihre Spuren: »Es ist die Zeitdimension des neuen Kapitalismus, die das Gefühlsleben der Menschen außerhalb des Arbeitsplatzes am tiefsten berührt. Auf die Familie übertragen bedeuten diese Werte einer flexiblen Gesellschaft: Bleib in Bewegung, geh keine Bindungen ein und bring keine Opfer«, so Sennett.
So reduziert der globale Kapitalismus das Menschenbild des Homo oeconomicus auf eine Konstante, ohne die der Kapitalismus nicht lebensfähig ist: auf die Rolle des Menschen als Konsumenten. Besonders deutlich zeigt sich diese Entwicklung in den USA: Dort werden seit Jahrzehnten die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abgebaut. Gleichzeitig wurden die Konsum-Möglichkeiten der Verbraucher ausgeweitet: Sie haben immer bequemeren Zugang zu Krediten, können Tag und Nacht und natürlich auch über das Internet einkaufen und jede Menge Serviceangebote nutzen. Die Schadenersatz-Rechte für Verbraucher grenzen fast schon ans Absurde. Dies zeigt: Der globale Kapitalismus braucht den Menschen nicht als Sozialbürger in Freundschaften und Familien. Er reduziert ihn auf jene Rolle, in der der globale Kapitalismus den Menschen immer noch braucht: auf die des Konsumenten.
Viele Menschen fürchten, dass sie als Käufer begehrt sind, aber im Zuge der Globalisierung der Wirtschaft zu Rädchen in einem anonymen Getriebe reduziert werden, das bei Bedarf wegrationalisiert oder [25] ausgetauscht wird. Davor haben die Menschen Angst. Zu Recht, denn diese Art der Globalisierung hat schwer wiegende Folgen ‑ für die Menschen, die Politik, die Umwelt und für die Kultur, hier zu Lande und weltweit. [26]